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Internal Market

Binnenmarktanzeiger: Schritte in die richtige Richtung

6.10.2015

PR(15)46 - German version

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Norwegen hat eine bis anhin einmalig gute Leistung im heute von der EFTA-Überwachungsbehörde veröffentlichten Binnenmarktanzeiger gezeigt. Island hat weitere Schritte in die richtige Richtung unternommen, gleichwohl besteht immer noch starker Verbesserungsbedarf. Liechtenstein hat ebenfalls eine leichte Verbesserung in seiner Leistungsbilanz gezeigt.

AKTUALISIERUNG 07/10/2015: Das richtige Umsetzungsdefizit Norwegens beträgt 0%. Dies bedeutet, dass es keine Richtlinien gibt, mit deren Umsetzung Norwegen in Verzug wäre. Diese Pressemitteilung wurde mit den zutreffenden Zahlenangaben auf den neuesten Stand gebracht.

AKTUALISIERUNG 08/10/2015: Der vollständige Binnenmarktanzeiger wurde mit den zutreffenden Zahlenangaben auf den neuesten Stand gebracht.


Die Tabelle zeigt das Umsetzungsdefizit der EFTA-Staaten in den vergangenen fünf Jahren.

Sven Erik Svedman, Präsident der EFTA-Überwachungsbehörde, stellt fest: „Norwegen ist bei seiner Strategie zur Senkung des Umsetzungsdefizits eindeutig erfolgreich gewesen und muss für seine Anstrengungen gelobt werden. Obwohl wir die positiven Anzeichen begrüssen, hat Island noch einen langen Weg vor sich. Die fristgemässe und richtige Umsetzung neuer EWR-Gesetgebung ist die Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Binnenmarkt und das fortwährende Vertrauen der anderen Vertragspartner des EWR-Abkommens. Wir müssen deshalb Island erneut auffordern, sein Bestes zu tun, um die Situation zu verbessern.“

Der Binnenmarktanzeiger, der zweimal pro Jahr im Gleichschritt mit der Europäischen Kommission veröffentlicht wird, widerspiegelt wie Island, Liechtenstein und Norwegen bei der Umsetzung von Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen abschneiden. Das Umsetzungsdefizit gibt an, wie viele Richtlinien, die Binnenmarktregeln und Prinzipien enthalten, die EFTA-Staaten versäumt haben innerhalb der vorgesehenen Frist in ihr nationales Recht umzusetzen.

Norwegen hat das niedrigste Umsetztungsdefizit aller EWR-Staaten

Mit einem Umsetzungsdefizit von 0% im Vergleich zu 2,0% des vorigen Binnenmarktanzeigers hatte Norwegen die beste Leistung von allen 31 EWR-Staaten. Island hat sein Ergebnis beträchtlich verbessert, und zwar von 2,8% auf 2,1%. Dennoch bleibt dies bei Weitem das höchste Umsetzungsdefizit im gesamten EWR. Während Liechtensteins Umsetzungsdefizit von 1,2% auf 1,1% sank, besteht noch immer Verbesserungspotenzial, zumal nur fünf EWR-Staaten ein höheres Umsetzungsdefizit aufweisen.

Das durchschnittliche Umsetzungsdefizit der drei EFTA-Staaten beträgt derzeit 1,1%, im Vergleich zum Durchschnitt von 0,7% unter den EU-Mitgliedstaaten.


Übersicht über die wichtigsten Ergebisse

  Umsetzungs-defizit
(Mai 15)
Umsetzungs-defizit
(Nov 14)
Verspätete Umsetzung von Richtlinien Verspätete Umsetzung Richtlinien von (um mehr als 2 Jahre) Verspätete Umsetzung von Verordnungen (Mai 15) Verspätete Umsetzung von Verordnungen (Nov 14)
Island 2.1% 2.8% 21 6 22 34
Liechtenstein 1.1% 1.2% 11 3 nicht anwendbar nicht anwendbar
Norwegen 0% 2.0% 0 0 9 20
Durchschnitt 1.1% 2.0%        

Das Umsetzungsdefizit ist einer von verschiedenen Indikatoren, die der Binnenmarktanzeiger verwendet, um die Einhaltung der Verpflichtung der EFTA-Staaten zur Umsetztung und Anwendung der Binnermarktregeln zu messen. Der vollständige Binnenmarktanzeiger kann hier abgerufen werden.


Unterlagen

 

Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an:

Herrn Andreas Kjeldsberg Pihl
Presse- & Informationsbeauftragter
tel. (+32)(0)2 286 18 66
mob. (+32)(0)492 900 187





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