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Internal Market

Liechtenstein, Island und Norwegen verbessern sich

7.3.2019

PR(19)05 – German version

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Island, Liechtenstein und Norwegen haben ihre Leistungen bei der Umsetzung von EWR-Richtlinien in nationales Recht verbessert. Norwegen bleibt Spitzenreiter und Island hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um seine Bestleistung beizubehalten.

Dies sind die wichtigsten Ergebnisse des 43. Binnenmarktanzeigers der EFTA-Staaten , der heute von der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) veröffentlicht wurde. Das Umsetzungsdefizit gibt an, wie viele Richtlinien und Verordnungen die EFTA-Staaten nicht rechtzeitig umgesetzt haben. ESA veröffentlicht diese Zahlen und fordert die Staaten auf, ihre Umsetzungsdefizitrate unter einem Richtwert von 1% zu halten. Eine verspätete oder fehlerhafte Umsetzung kann Unternehmen und Bürger im EWR um ihre Rechte bringen.

Der neue Binnenmarktanzeiger zeigt Folgendes auf:

  • Island hat seine Leistung bei der Umsetzung von Richtlinien verbessert und mit 0,5% seine bisher beste Quote erreicht. ESA stellt jedoch einen Anstieg der Zahl der überfälligen Verordnungen von 25 auf 35 fest, was zu einem Umsetzungsdefizit von 1,1% führt. Die meisten von ihnen sind im gleichen Bereich angesiedelt (Finanzdienstleistungen). Island muss die notwendigen Massnahmen ergreifen, um dieses Defizit zu verringern.
  •  Das Defizit Liechtensteins liegt bei 0,6%, wobei fünf Richtlinien nicht vollständig umgesetzt wurden. Alle diese Richtlinien betreffen Regelungen zum Führerschein und sind seit zwei oder mehr Jahren ausstehend.
  • Norwegen ist mit einem Defizit von 0,1% weiterhin Spitzenreiter. Das bedeutet, dass nur eine Richtlinie nicht rechtzeitig und vollständig in nationales Recht umgesetzt wurde. Norwegen hat auch in Bezug auf Verordnungen Fortschritte gemacht und nur drei sind noch ausstehend.

Im Laufe des Jahres wird ESA einen aktualisierten Anzeiger veröffentlichen, in dem die Leistungen der EFTA-Staaten mit denen der anderen EWR-Staaten verglichen werden.
Den Anzeiger und alle weiteren Informationen finden Sie hier: 43. Binnenmarktanzeigerder EFTA-Staaten.

 Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an:

Ásta Sigrún Magnúsdóttir
Kommunikationsbeauftragte
Tel. +32 2 286 18 78
Mob. +32 490 57 63 59




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