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Internal Market

Wie schneidet Liechtenstein im Binnenmarkt ab?

16.7.2019

PR(19)23 - Liechtenstein version

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Island, Liechtenstein und Norwegen weisen einen leichten Anstieg der EWR-Richtlinien und -Verordnungen auf, die nicht rechtzeitig oder vollständig in nationales Recht umgesetzt wurden.

Die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) veröffentlicht zweimal jährlich einen Anzeiger, um einen Überblick über die Anzahl noch umzusetzender Richtlinien und Verordnungen in den EWR/EFTA-Staaten zu geben. ESA überwacht die Einhaltung des EWR-Rechts in diesen Staaten, um sicherzustellen, dass die Vorteile des EWR-Abkommens für alle Beteiligten voll zum Tragen kommen. Ein funktionierender Binnenmarkt fördert den Wettbewerb und den Handel für Unternehmen. Dies trägt zu verbesserten Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle Bürger bei.

Der 44. Binnenmarktanzeiger stellt die Situation per Ende Mai 2019 dar und zeigt einen Anstieg der überfälligen Richtlinien und Verordnungen, wodurch sich die durchschnittlichen Umsetzungsdefizite erhöhen. Das Umsetzungsdefizit gibt an, wie viele Richtlinien oder Verordnungen die EFTA-Staaten nicht rechtzeitig in nationales Recht umgesetzt haben.

  • Liechtenstein hat sieben ausstehende Richtlinien und erhöht damit sein Umsetzungsdefizit von 0,6 auf 0,9 Prozent. Fünf davon, alle im Zusammenhang mit Führerscheinen, sind seit mehr als zwei Jahren ausstehend.
  • Island weist sechs nicht umgesetzte Richtlinien auf, von denen die Hälfte seit mehr als zwei Jahren überfällig ist. Die Zahl der nicht umgesetzten Verordnungen stieg von 35 auf 38, was hinsichtlich Verordnungen zu einem Umsetzungsdefizit von 1,2 Prozent führte. Die Hälfte der noch ausstehenden Verordnungen fällt in die Bereiche Finanzdienstleistungen und Umwelt.
  • Norwegen hat in Bezug auf Richtlinien sein Umsetzungsdefizit seit dem letzten Binnenmarktanzeiger von 0,1 auf 0,4 Prozent erhöht. Die Zahl der noch in nationales Recht umzusetzenden Verordnungen hat sich von 3 auf 17 deutlich erhöht.

Den Anzeiger und alle weiteren Informationen finden Sie hier: 44. Binnenmarktanzeiger der EFTA-Staaten.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Øystein Solvang
Head of Communications
Tel. +32 2 286 18 66
Mob. +32 490 57 63 53




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