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ESA veröffentlicht aktualisierte Fassung des 39. Binnenmarktanzeigers

6.7.2017

PR(17)- – German version

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Die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) hat eine aktualisierte Fassung des 39. Binnenmarktanzeigers veröffentlicht. Der Binnenmarktanzeiger gibt darüber Auskunft, wie Island, Liechtenstein und Norwegen bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen abschneiden. Die aktualisierte Fassung vergleicht das Ergebnis der EFTA-Staaten mit demjenigen der anderen 28 EWR-Staaten, die am Binnenmarkt teilnehmen.

Die wichtigsten Ergebnisse des aktualisierten Binnenmarktanzeigers lauten: Norwegen weist weiterhin das niedrigste Umsetzungsdefizit aller EWR-Staaten auf. Liechtenstein nimmt aufgrund einer verbesserten Bilanz nun einen Platz innerhalb der besten zehn EWR-Staaten ein. Island zählt erneut zu den Schlusslichtern.

Scoreboard-39---GRAPH---EFTA-States-transposition-deficit-over-past-5-year

Das Umsetzungsdefizit der EFTA-Staaten im Verlauf der letzten 5 Jahre.Umsetzungsdefizit zum 30. November 2016 in Bezug auf Richtlinien, die vor dem 30. November umzusetzen waren.

Der Binnenmarktanzeiger macht deutlich, dass Norwegen mit lediglich drei noch vollständig umzusetzenden Richtlinien (entspricht einem Umsetzungsdefizit von 0,4%) weiterhin gut abschneidet. Liechtenstein hat sich kontinuierlich verbessert: 7 Richtlinien wurden nicht vollständig umgesetzt (entspricht einem Umsetzungsdefizit von 0,7%). Islands Ergebnis hat sich hingegen mit 18 ausstehenden Richtlinien weiter verschlechtert. Das isländische Umsetzungsdefizit in Bezug auf Richtlinien ist zum erneuten Mal gestiegen auf nunmehr 2,2%. Dieser Wert liegt deutlich über dem Durchschnitt aller EU-Staaten, der bei 1,5% liegt. 

Durch die Kontrolle, ob die Mitgliedstaaten ihre Pflicht zur rechtzeitigen Umsetzung einhalten, soll sichergestellt werden, dass die Vorteile des EWR-Abkommens allen Interessensgruppen zugutekommen. Aus diesem Grund sind die EFTA-Staaten aufgefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken und die Binnenmarktgesetzgebung innerhalb der vereinbarten Fristen umzusetzen. 


De Binnenmarktanzeiger Sie hier vinden.





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