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Beihilfenanzeiger: Mehr staatliche Beihilfen für regionale Entwicklung und Umweltschutz

5.3.2013

PR(13)18 - Liechtenstein version

Während die Inanspruchnahme krisenbedingter Beihilfen rückläufig ist, steigen die Beihilfen für regionale Entwicklung und Umweltschutz an. Dies sind die Haupterkenntnisse des Beihilfenanzeigers 2011, der heute von der Behörde veröffentlicht wurde.

Der Beihilfenanzeiger ist ein wichtiges Instrument, um von der Behörde genehmigte staatliche Beihilfen an Unternehmen zu bewerten und zu vergleichen.

Insgesamt bleiben die Ausgaben für staatliche Beihilfen relativ konstant bei ungefähr 2.8 Milliarden Euro. Dennoch zeigt der Anzeiger, dass mit dem Auslaufen der im Zuge der Finanzkrise gewährten staatlichen Beihilfen die Ausgaben für staatliche Beihilfen für andere Zwecke zunehmen, wie etwa für regionale Entwicklung und Umweltschutz.“, sagte Oda Helen Sletnes, Präsidentin der EFTA-Überwachungsbehörde.

Island senkte seine Gesamtausgaben für Beihilfen deutlich, von 312 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 36 Millionen Euro im Jahr 2011, was vor allem auf die Senkung der im Zuge der Finanzkrise gewährten Beihilfen von 289 Millionen Euro auf 4 Millionen Euro zurückzuführen ist. Gleichzeitig stiegen die isländischen Ausgaben für Beihilfen zur Förderung anderer Ziele von 23 Millionen Euro auf 32 Millionen Euro an. Insbesondere verdreifachte Island beinahe seine Ausgaben für Beihilfen für regionale Entwicklung von 4 Millionen Euro auf knapp 12 Millionen Euro. Die Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation erhöhten sich von 10 Millionen Euro auf über 12 Millionen Euro und blieben damit, gemessen an den effektiven Ausgaben, die wichtigste Kategorie von Beihilfen in Island.

In Norwegen stiegen die Gesamtausgaben für staatliche Beihilfen von 2.596 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 2.787 Millionen Euro im Jahr 2011. Insbesondere erhöhte Norwegen seine Ausgaben für Umweltbeihilfen von 611 Millionen Euro auf 1.019 Millionen Euro. Die zweitwichtigste Kategorie der von Norwegen vergebenen Beihilfen bildete die Unterstützung im Bereich der regionalen Entwicklung, welche sich von 897 Millionen Euro auf 915 Millionen Euro erhöhte. Der Anstieg in den beiden genannten Bereichen überstieg insbesondere die Abnahme der Beihilfen für Forschung und Entwicklung, die von 530 Million Euro auf 381 Millionen Euro zurückgingen.

Liechtenstein gewährte weiterhin ausschliesslich Beihilfen im Kulturbereich, welche (in Schweizer Franken gemessen) rückläufig waren, aufgrund von Wechselkursveränderungen aber ihrem Eurowert nach leicht anstiegen, nämlich von 1,34 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 1,49 Millionen im Jahr 2011.

Ein Vergleich mit dem Durchschnitt der 27 EU-Staaten zeigt, krisenbedingte Beihilfen eingeschlossen, dass die durchschnittlichen Ausgaben für staatliche Beihilfen in den EFTA Staaten relativ gering waren. Dies ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass Island, das als einziges EFTA-Land staatliche Beihilfen im Zuge der Krise gewährt hatte, diese Zahlungen im Jahr 2011 signifikant reduzierte. Werden Beihilfen im Rahmen der Finanzkrise jedoch ausser Acht gelassen, zeigt der Vergleich, dass Norwegens Beihilfeausgaben (0,73% des BIP) signifikant über dem EU-27 Durchschnitt lagen (0,42% des BIP), während Islands Ausgaben (0,31% des BIP) deutlich darunter blieben. Die staatlichen Beihilfeausgaben von Liechtenstein waren die geringsten im Europäischen Wirtschaftsraum (0,04% des BIP).

 

Der vollständigen Anzeiger für staatliche Beihilfen.

 

Kontakt für weitere Informationen:

Mr. Trygve Mellvang-Berg
Press & Information Officer
tel. (+32)(0)2 286 18 66
mob. (+32)(0)492 900 187




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