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Beihilfenanzeiger: Leichter Rückgang der Ausgaben in Norwegen, Anstieg in Island und Liechtenstein

30.3.2016

PR(16)12 - German version

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Im Jahr 2014 haben Island und Liechtenstein ihre Ausgaben für staatliche Beihilfen erhöht, wohingegen Norwegen seine Ausgaben leicht reduziert hat. Insgesamt stellten Beihilfen für regionale Entwicklung den Grossteil der Gesamtausgaben dar, gefolgt von Beihilfen in den Bereichen Umweltschutz und Energieeffizienz. Weniger als ein Prozent der Beihilfenausgaben wurden für sektorspezifische Ziele gewährt.

Dies sind einige der wichtigsten Erkenntnisse des Anzeigers für staatliche Beihilfen 2015 der EWR-EFTA Staaten (Island, Liechtenstein und Norwegen), den die EFTA-Überwachungsbehörde heute veröffentlicht hat.

Grundsätzlich kann jede Form von wirtschaftlicher Unterstützung, die Unternehmen von staatlicher Stelle gewährt wird, eine Beihilfe darstellen. Der jährlich veröffentlichte Beihilfenanzeiger ist ein Vergleichsinstrument, um Trends in den Beihilfenausgaben der EFTA Staaten sowie allgemein innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums zu bewerten.

Der heute veröffentlichte Anzeiger enthält alle Beihilfenausgaben der EFTA Staaten vor dem 1. Januar 2015. Die Daten stammen aus der jährlichen Berichterstattung der EFTA Staaten an die EFTA-Überwachungsbehörde. Der Anzeiger umfasst alle bestehenden Beihilfen, die entweder von der EFTA-Überwachungsbehörde genehmigt wurden oder bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des EWR-Vertrags im Jahr 1994 bestanden, sowie Beihilfen, die von der allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung gedeckt sind. Nicht enthalten sind hingegen Massnahmen, die noch von der EFTA-Überwachungsbehörde zu genehmigen sind.

Ein Grossteil der Beihilfenausgaben der EFTA Staaten konzentriert sich auf horizontale Ziele, d.h. Beihilfen mit einem weiten Anwendungsbereich wie zum Beispiel für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutz, die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sowie Beschäftigung und Ausbildung. Sektorspezifische Beihilfen (d.h. Beihilfen, die auf einen oder mehrere spezifische Wirtschaftszweige abzielen, wie zum Beispiel für den See- oder Luftverkehr) wurden weitgehend abgebaut. Dies bietet den EFTA Staaten eine Gelegenheit, ihre Beihilfenregelungen so anzupassen, dass ein wachsender Anteil von der neuen allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung profitieren kann.

Island erhöhte seine Gesamtausgaben für Beihilfen im Jahr 2014, was vor allem auf einen Anstieg der Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation sowie im Kulturbereich zurückzuführen ist. Island gewährte den Grossteil seiner Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation. Island nutzte die Möglichkeiten der erweiterten allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung im Jahr 2014 für eine Beihilfenregelung. Ein Vergleich mit den anderen Staaten im Europäischen Wirtschaftsraum zeigt, dass Islands Beihilfenausgaben im Verhältnis zum BIP weiterhin niedrig blieben und deutlich unter dem EU-Durchschnitt lagen. Island gewährte im Jahr 2014 keine Beihilfen in Verbindung mit der Finanzkrise des Jahres 2008.

Norwegen reduzierte die Gesamtausgaben für staatliche Beihilfen im Jahr 2014. Dafür ursächlich ist insbesondere ein Rückgang der Ausgaben für Forschung, Entwicklung und Innovation, sowie für regionale Entwicklung. Dieser Rückgang übertraf den Anstieg der Ausgaben in den Bereichen Umweltschutz und Energieeffizienz. Insgesamt gewährte Norwegen im Jahr 2014 jedoch weiterhin den Grossteil seiner Beihilfen für Zielsetzungen der regionalen Entwicklung und des Umweltschutzes.

Die Gesamtausgaben Norwegens für staatliche Beihilfen blieben im Verhältnis zum BIP weiterhin hoch. Sie lagen aber im Jahr 2014 nur leicht über dem EU-Durchschnitt. Norwegen hat die Nutzung der Gruppenfreistellungverordnung weiter ausgebaut: im Jahr 2014 deckte sie 29 Prozent der gesamten Beihilfen Norwegens ab.

Liechtenstein gewährte im Jahr 2014 Beihilfen im Kulturbereich sowie erstmals in den Bereichen Umweltschutz und Energieeffizienz. Dies führte zu einem erheblichen Anstieg der Beihilfenausgaben gegenüber dem Vorjahr. Im Verhältnis zum BIP waren die staatlichen Beihilfenausgaben von Liechtenstein jedoch weiterhin die geringsten aller Staaten im Europäischen Wirtschaftsraum.

Beihilfenausgaben der EFTA Staaten (in Millionen Euro, zu konstanten 2014 Preisen): 

EFTA STAAT 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
Island 760,89 2.022,15 119,97 32,74 36,87 44,10 51,07
Liechtenstein 1,11 1,19 1,33 1,47 1,49 1,48 2,33
Norwegen 2.062,15 2.384,99 2.578,02 2.931,09 3.303,45 3.007,89 2.894,06

Gesamtausgaben –

EFTA Staaten

2.824,16 4.408,33 2.699,31 2.965,30 3.341,81 3.053,47 2.947,46
Island -  krisenbedingte Beihilfen 746,36 1.998,82 96,03 4,54 0,00 0,00 0,00
Island - ohne  krisenbedingte Beihilfen 14,53 23,33 23,94 28,20 36,87 44,10 51,07
Norwegen  -  Transportbeihilfen 542,44 490,91 249,90 204,22 406,33 326,26 282,46
Norwegen  -  ohne  Transportbeihilfen 1.519,71 1.894,08 2.328,12 2.726,87 2.897,12 2.681,63 2.611,59

Den vollständigen Anzeiger für staatliche Beihilfen 2015 finden Sie hier

Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an:

Herrn Andreas Kjeldsberg Pihl
Presse- & Informationsbeauftragter

tel. (+32)(0)2 286 18 66

mob. (+32)(0)492 900 187




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